Liebe Antimilitarist_Innen und Friedensfreund_Innen,

 

die Auswirkungen der weltweiten Kriege, an denen auch Deutschland unverkennbar beteiligt ist, werden auch für uns als Jugendliche immer spürbarer. Unter dem Deckmantel sogenannter Hilfe und Stabilisierung versucht auch Deutschland, seinen Machtinteressen international nachzugehen. Das Leid der Menschen, das unter anderem durch den Export deutscher Waffen verursacht wird, wird genutzt um Kriegseinsätze zu rechtfertigen. Diese Waffen werden auch vor unserer Haustür produziert. Ein prominentes Beispiel liefert die Dr. Oetker GmbH mit Hauptsitz hier in Bielefeld, die seit 2015 in Rüstungsunternehmen investiert.

Um die Bevölkerung in unserem Land auf Kriegseinsätze einzustimmenund die Bundeswehr als normalen und notwendigen Arbeitgeber zu präsentieren, greift die Regierung tief in die Tasche. Mit einem Etat von 5.6 Millionen Euro startete die Bundeswehr letztes Jahr die zweite Runde ihrer Webserie, um das Image des Militarismus zu verbessern. Nachdem die erste Serie die Grundausbildung bereits in Dokusoap-Form darstellte, geht es diesmal um den Einsatz in Mali.

Dort ist die Bundeswehr bereits seit 2013 stationiert und er Einsatz wurde erst kürzlich wieder verlängert. Eine Verbesserung der Lage der Bevölkerung zeichnet sich jedoch weiterhin nicht ab; im Gegenteil: Das Land wird immer ärmer. Und das obwohl sich dort sehr viele wertvolle Rohstoffe befinden, die jedoch mehrheitlich von westlichen Firmen abgebaut werden. Somit wird das tatsächliche Ziel des Einsatzes deutlich: Nicht humanitäre Hilfe und Frieden sondern wirtschaftliche Interessen. Ähnlich verhält es sich auch mit den übrigen Einsätzen der Truppe, z.B. im Irak und in Afghanistan.

Zusätzlich zur Webserie versucht die Bundeswehr auch an Schulen und Universitäten, sich als attraktiver und sicherer Arbeitgeber zu präsentieren.  Die Ängste und Sorgen von uns Jugendlichen werden so ausgenutzt, denn heutzutage ist es schwierig, eine Ausbildung zu finden, mit der man unabhängig von seiner Familie leben kann, wo die eigenen Rechte geschützt werden und die man auch gerne macht. Während uns wegen des Mangels an guten Ausbildungsplätzen kaum noch berufliche Perspektiven bleiben, ködert die Bundeswehr mit guten Karrierechancen und relativ guter Bezahlung Jugendliche, die später am Hindukusch als Kanonenfutter für die deutschen Konzerne dienen.

Zeitgleich zu diesen Werbeoffensiven wurde auch die Aufstockung des Verteidigungsetats angekündigt. In den nächsten 15 Jahren sollen nach dem Willen von Kriegsministerin von der Leyen 150 Milliarden Euro in die Modernisierung der Truppe gesteckt werden.

Das Geld, das zum Beispiel für eine Fregatte ausgegeben wird, würde für die Finanzierung von 40000 Arbeitsplätzen reichen. Stellt euch 40000 Arbeitsplätze mehr für Lehrer, Erzieher oder Pflegepersonal vor. Oder:  Die 37 Milliarden Euro, die letztes Jahr in die Bundeswehr flossen, würden ausreichen, um alle deutschen Schulen auf ein angemessenes Niveau zu sanieren. Es wird deutlich, für wen dieser Staat seine Prioritäten setzt –und zwar nicht zu unseren Gunsten. Während 20% der Kinder und Jugendlichen in Deutschland armutsgefährdet sind, investiert der Staat in die Sicherung der Kapitalinteressen.

Deswegen fordern wir Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze, Bücher statt Bomben und dass das Geld dort investiert wird, wo es gebraucht wird.

Denn Geld ist genug da. Zeit, es sich zu holen!

 

Links:

http://bielefelder-friedensini.de/

 

Traditionell steht das erste Septemberwochenende im Zeichen des Antikriegstages. In Stukenbrock, wo im Stalag 326 zwischen 1941 und 1945 ca. 65.000 Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter aus der Sowjetunion zu Tode geschunden wurden, wird ebenfalls der Toten gedacht. In ganz Ostwestfalen-Lippe ist die Geschichte des Lagers und seiner Befreiung durch dort internierte Gefangene ein wichtiger Anlass des Gedenkens und der Mahnung. Auch mehr als 70 Jahre später gilt es, Lehren aus dieser Geschichte zu ziehen um gegen Faschismus und Krieg heute vorzugehen.

Nahe der Gedenkstätte findet deshalb jedes Jahr, neben der Gedenkveranstaltung, das Antifaworkcamp statt. Anfangs ins Leben gerufen, um den Friedhof und das Gedenken vor Übergriffen zu schützen, treffen sich dort nun Jugendliche aus ganz NRW und anderswo zu antifaschistischer Arbeit. Dieses Jahr zählte das Camp mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Es wurde von einem Bündnis der SDAJ, den Gewerkschaften und der Landesschülervertretung organisiert und beinhaltete Angebote und Workshops verschiedener Art. Ulrich Schneider (VVN-BDA) und der Enkel des Antifaschisten und Widerstandskämpfers Peter Gingold lasen aus dessen Biographie, in zwei Argumentationstrainings wurden rhetorische Strategien gegen Rechte Parolen und Verschwörungstheorien erarbeitet, außerdem zählten zwei Filme zum Programm. Ein wichtiger Aspekt des Camps ist dessen Selbstverwaltung. Jeder und Jede packt mit an. Zusammen wird auf- und abgebaut, gekocht und geputzt, diskutiert und gestritten, gesungen und gelacht. Das Camp war in der Gedenkveranstaltung mit einem Redebeitrag vertreten, der sich mit dem Zusammenhang von Faschismus und Kapital auseinandersetzte und unter anderem zeigen sollte, wie Gefangene des Lagers als Zwangsarbeiter in die örtlichen Betriebe und auf die örtlichen Höfe verteilt wurden um der deutschen Kriegsmaschine und ihren Eigentümern als billige Arbeitskräfte zu dienen.

Damals wie heute gilt das Wort derer die an diesem Ort gelitten haben und gestorben sind:

„Und sorget ihr, die ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibt, Frieden zwischen den Menschen, Frieden zwischen den Völkern.“

Es ist nicht mehr lang hin, bis vom 01. bis 03. September endlich das Antifa Workcamp 2017 in Stukenbrock stattfinden wird.

Rechtsruck und Kriegspolitik stoppen! Der Rassismus in Deutschland und Europa verbreitet sich mehr und mehr. Staaten rüsten militärisch auf und auch Deutschland beteiligt sich an immer mehr Kriegen. Deswegen ist das Erinnern und Lernen aus der Zeit des Faschismus notwendiger denn je.

Aus der Vergangenheit lernen! In dem Kriegsgefangenenlager in Stukenbrock wurden während der NS-Zeit über 300.000 Menschen ausgebeutet und gequält. Sie dienten der örtlichen Industrie als Arbeitssklaven. 65.000 Menschen sind in diesem Lager durch Schwerstarbeit und Hunger getötet worden.

Kommt nach Stukenbrock! Gemeinsam wollen wir uns damit beschäftigen was im faschistischen Deutschland während des 2.Weltkriegs passiert ist und überlegen, was wir heute gegen Rassismus und Krieg tun können.

 

Das Programm:

Es gibt viele verschiedene Workshops, an denen ihr teilnehmen könnt. Hier ein paar Beispiele.

Am Samstag Nachmittag besuchen wir gemeinsam die Gedenkveranstaltung auf dem ehemaligen Lager.

Lücken in unseren Geschichtsbüchern: Wir schauen uns Widerstand gegen den Faschismus an, über den nicht viel gesprochen wird und gehen der Frage auf den Grund, warum in unseren Schulen ein so großes Lager wie das Stalag 326 kaum Erwähnung findet.

Verschwörungstheorien: Ob durch Ken Jebsen oder Jürgen Elsässer –  Verschwörungstheorien sind auf dem Vormarsch. Die Verfechter der meist sehr absurden Theorien lassen sich inhaltlich rechten Bewegungen zuordnen und treten mitunter offen antisemitisch auf. Ihre Theorien, die Frage wieso den Quatsch überhaupt jemand glaubt und was man entgegnen kann, wollen wir in diesem Worshop diskutieren.

Antifaschismus –  Aber wie?: Wir beschäftigen uns damit, wie wir antifaschistische Positionen in der Gesellschaft verankern und unser politisches Handeln nachhaltig gestalten können.

Erkenne deinen Feind: Wir schauen uns rechte Bewegungen und ihre Symbolik an und betrachten dabei auch türkische Faschisten in Deutschland.

Rechtsruck in Europa: In immer mehr Ländern der EU gewinnen rechte Parteien und Bewegungen an Macht – beispielsweise die Front National in Frankreich oder die AfD in Deutschland. Wieso das so ist und was man rechten Parteien entgegen setzen kann lernen wir in diesem Workshop.

Kein Fuss breit den Faschisten – Demo & Blockade 1×1: Was gilt es bei Demonstrationen und Blockaden immer zu beachten und was ist im Notfall zu tun? Auf theoretische und praktische Weise bereiten wir uns vor.

Argumentationstraining gegen rechte Parolen: „Flüchtlinge nehmen uns die Arbeitsplätze weg!“  In diesem Workshop lernst du dich gegen solche und andere Parolen zu verteidigen und die Argumentationsmuster von Nazis zu durchschauen.

Das Lager Stalag 326: Was geschah in Stukenbrock? Was war besonders an dem Lager? Und warum gibt es heute die Veranstaltung „Blumen für Stukenbrock“ ?

 

Anfahrt:

Sennerstr.,Schloss Holte Stukenbrock, 33758 Stukenbrock

Von der A33 Abfahrt Nr23, Stukenbrock/Senne, auf die Paderborner Str. Richtung Oerlinghausen/Bielefeld. Nach kurzer Zeit rechts in den Lippstädter Weg. Im Ort nach rechts zum Friedhof.

Öffentliche Verkehrsmittel

Vom Bahnhof Schloß-Holte Stukenbrock nehmt ihr die Buslinie 84.1 bis zur Haltestelle „Stukenbrock Polizeischule“. Von dort aus sind es 15 Minuten zu Fuß. Immer geradeaus, den Lippstädter Weg und später die Senner Str. entlang, bis zum Ehrenfriedhof am Jägergrund. Damit ihr nicht so viel tragen müsst, werden Autos zur Bushaltestelle kommen, die euch das Gepäck abnehmen.

Anmeldung:

Wenn ihr am Camp teilnehmen wollt, dann meldet euch bitte per Mail (antifaworkcamp@riseup.net) oder facebook-Nachricht an, damit ihr einen Zeltplatz bekommt und wir die Essenseinkäufe planen können. Falls ihr mit dem Bus oder Shuttle anreisen wollt, dann meldet das auch an.

https://www.facebook.com/antifaworkcamp/

www.blumen-fuer-stukenbrock.de

 

Am Mittwoch, den 26.04.2017, wurde ein Bundeswehroffizier festgenommen, weil er einen Terroranschlag vorbereitet hat, um ihn anschließend Flüchtlingen in die Schuhe schieben zu können und damit rassistische Stimmung in der Gesellschaft anzuheizen. Die bürgerlichen Medien reiben sich verwundert die Augen. Es sprengt offensichtlich ihre Vorstellungskraft, dass ein „Staatsbürger in Uniform“ aus der „demokratischen Parlamentsarmee“ Bundeswehr zu so etwas in der Lage sein soll.

Kein Einzelfall

Doch eigentlich kann es kaum verwundern, dass sich in den Reihen der Bundeswehr Faschisten finden, die auch zu Terroranschlägen bereit sind. Selbst nach den offiziellen Zahlen des Bundeswehrgeheimdienst MAD muss die Bundesregierung regelmäßig zugeben, dass sich mehrere hundert Nazis in der Bundeswehr tummeln. Natürlich sind nicht alle SoldatInnen der Bundeswehr Faschisten. Außerdem wäre es auch zu einfach das alles auf die persönliche Gesinnung einzelner SoldatInnen zurückzuführen. Die Gründe liegen tiefer in der Institution Bundeswehr und der Politik ihrer Führung aus dem Verteidigungsministerium.

Und auch kein Zufall

Denn die Bundeswehr ist in Wahrheit alles andere als demokratisch. Hoch offiziell pflegt sie bis heute Traditionen der faschistischen Wehrmacht. Kasernen sind nach Kriegsverbrechern der Wehrmacht benannt und Wehrmachtseinheiten sind teils offiziell Traditionsstifter für Truppenteile der Bundeswehr. BundeswehrsoldatInnen werden im Dienst gezwungen, Kampflieder der Nazis zu singen. Faktisch wirkt die Bundeswehr maßgeblich am „Helden“gedenken für die im Zweiten Weltkrieg gestorbenen Nazisoldaten und an deren Verherrlichung mit. Auf diese Weise benutzt die Bundeswehr wesentliche Elemente faschistischer Ideologie, um den SoldatInnen gründlich Nationalismus und Militarismus einzutrichtern.

Wir fordern:

  • Ende der faschistischen Traditionspflege in der Bundeswehr!
  • Verbot und Zerschlagung aller faschistischer Organisationen!

Liebe Antimilitaristinnen und Antimilitaristen,

Liebe Friedens Freundinnen und Freunde,

die Auswirkungen der weltweiten Kriege, an denen auch Deutschland unverkennbar beteiligt ist, werden auch für uns als Jugendliche immer spürbarer. Unter dem Deckmantel sogenannter Hilfe und Stabilisierung ..versucht  auch Deutschland seine Machtinteressen international durchzusetzen. Sie nutzen das Leid der Menschen, das durch den Export deutscher  Waffen  verursacht wird, um ihre Kriegseinsätze zu rechtfertigen. Dieses Vorgehen wird durch die neuen Maxime im Weißbuch der Bundeswehr von 2016 unterstrichen, worin es heißt, Deutschland sei bereit international “ Verantwortung “ und “ Führung “ zu übernehmen. Dies ist mit immer mehr Auslandseinsätzen und dem  Ausbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee verbunden.

Um die Bevölkerung in unserem Land auf solche Kriegseinsätze vorzubereiten und die Bundeswehr als normalen und notwendigen Arbeitgeber zu präsentieren, greift die Regierung tief in die Tasche. ..Mit einem Etat im zweistelligen Millionen Bereich startete die BRD  Ende 2015  eine Werbekampagne, unter dem Motto “Mach was wirklich Zählt”, um das Image des Militarismus  zu verbessern. Seit kurzem verbreitet die Bundeswehr in einer eigenen Youtube Serie, die etwa 1 Million Personen online verfolgen, ihr Bild von einem geschönten Bundeswehr-Alltag mit AbenteuerCharakter und Kameradschaftlichkeit. Außerdem wurden riesige Plakatwände mit Bundeswehrwerbung genauso zum Alltag, wie die ständigen Anwerbeversuche an unseren Schulen, Universitäten und auf Jobmessen.

Eine Ausbildung zu finden, mit der wir Jugendlichen unabhängig von unseren Familien leben können, wo unsere Rechte geschützt werden und die wir auch gerne machen, ist heutzutage schwierig. Während uns, wegen dem Mangel an Ausbildungsplätzen, kaum noch berufliche Perspektiven bleiben, kann sich so die Bundeswehr als scheinbar attraktiver und sicherer Arbeitgeber präsentieren. Mit guten Karrierechancen und guter Bezahlung werden Jugendliche geködert, um später in Auslandseinsätzen als Kanonenfutter zu dienen.

..Als Gründe für deutsche Einsätze hören wir immer wieder dieselben Schlagwörter: Verantwortung, Freiheit und Demokratie.

Tatsächlich sind es jedoch nicht Freiheit und Demokratie, die in den Auslandseinsätzen verteidigt werden, sondern die Profit-Interessen der deutschen Banken und Konzerne.
-Deswegen fordern wir die Beendigung aller Einsätze der Bundeswehr!

Zeitgleich zu dieser Werbeoffensive wurde auch die Aufstockung des generellen Verteidigungsetats angekündigt. In den nächsten 15 Jahren soll nach dem Willen von Kriegsministerin von der Leyen 130 Milliarden mehr in die Modernisierung der Truppen gesteckt werden. Geld, das dann an anderen Stellen, wie dem Sozial- und Gesundheitswesen oder in der Bildung dringend fehlt.
Zum Beispiel könnten von dem Geld für eine Fregatte jährlich 40.000 Arbeitsplätze in diesen Bereichen finanziert oder anstelle eines Kampfjets 10 Millionen Schulbücher angeschafft werden.

Hieran wird deutlich wessen Interessen der bürgerliche Staat vertritt -und zwar nicht die der arbeitenden und lernenden Jugend!
-Während 20% der Kinder und Jugendlichen in Deutschland armutsgefährdet sind, investiert der Staat riesige Summen in die Sicherung der Interessen deutscher Banken und Konzerne.

Deswegen fordern wir:

–              Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze

–              Bücher statt Bomben

–              Keinen Menschen, keinen Cent, keinen Fußbreit der Bundeswehr!

 

Die Konsequenzen von Kriegseinsätzen, die man uns als selbstverständlich und notwendig verkauft, sind für alle spürbar. Kriegswaffen, auch aus deutscher Produktion, zerstören weltweit die Lebensgrundlage von Millionen Jugendlichen sowie deren Familien und zwingen diese zur lebensgefährlichen Flucht. Seit dem vermehrten Eintreffen dieser Geflüchteten versucht die Regierung sie nach ihrer wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu sortieren. Dazu wurden die neuen Asylpakete 2016 beschlossen.

Mit den Geflüchteten steht der deutschen Wirtschaft nämlich eine Masse von verzweifelten Arbeitssuchenden zur Verfügung, die  genutzt werden kann, um den Mindestlohn zu unterwandern und die Werktätigen zu spalten, was auch uns als arbeitende und lernende Jugend betrifft.  Genau hier müssen wir begreifbar machen, dass wir MIT ihnen für unser gemeinsames  Interesse an Rechten und Löhnen kämpfen müssen! -Denn nicht die Geflücheten sind das Problem, sondern der bürgerliche Staat, der die Interessen der Banken und Konzerne schützt und unsere Rechte mit Füßen tritt!

Deshalb sagen wir: Refugees welcome !  gemeinsam für unsere Interessen ! Gegen Rassistische Abgrenzung! Wir lassen uns nicht spalten!

 

Ein aktuelles Beispiel für die imperialistische Kriegstreiberei ist die Stimmungsmache gegen und die Angriffe auf Syrien. Dabei verfolgen die Bundesregierung und Ihre NATO Partner das Ziel den unliebsamen Präsidenten Assad zu stürzen, um ihre wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen in der Region durchzusetzen. Gleichzeit spitzen Sie die Auseinandersetzung mit Russland weiter zu, das Assad im Kampf gegen den IS unterstützt. Hierzu ist Ihnen jedes Mittel recht.

…..So Lobt die Bundesregierung selbst den vorher so verhassten US-Präsidenten Trump für seinen kürzlichen Angriff auf einen syrischen Luftwaffen Stützpunkt. Dieser wird mit dem vermeintlichen Giftgas Angriff der syrischen Armee in der Provinz Idlib gerechtfertigt. Beweise hierfür bleibt die US-Regierung jedoch, wie schon bei den Anschuldigungen, die als Rechtfertigung für den 2. Golfkrieg dienten,  weiter schuldig. Stattdessen scheint es deutlich wahrscheinlicher, dass die vom Westen unterstützte und fast ausschließlich aus radikalen Islamisten bestehende Opposition hierfür verantwortlich ist. In deren Händen finden sich auch deutsche Waffen, die munter am Morden beteiligt sind.

Deshalb sagen wir entschieden:

–              Schluss mit den Rüstungsexporten

–              Weg mit den Kriegstreibern
                
                 und vor allem: Hände weg von Syrien!

Hoch die internationale Solidarität!!!

Stop Wars Kampagnen logo-02Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe KriegsgegnerInnen

wir möchten euch Einladen zu einem offenen Antikriegstreffen, bei dem wir gemeinsam über aktuelle Entwicklungen in der Politik und möglichen Gegenaktionen ins Gespräch kommen wollen.

Wir beobachten eine zunehmend aggressive und militaristische Außenpolitik in der nicht länger davor zurück geschreckt wird, deutsche Macht- und Wirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln zu verfolgen und sich an Kriegseinsätzen zu beteiligen. Die strategischen Ziele und das Profil der Bundeswehr drehen sich längst nicht mehr um den Verteidigungsfall, sondern um ihre Einsatzfähigkeit, mit uns Jugendlichen als Kanonenfutter.

Aber der Einsatz deutscher Waffen auf der ganzen Welt zerstört nicht nur die Lebensgrundlage von Millionen von Menschen und zwingt sie zur Flucht, sondern wirkt sich auf uns alle negativ aus. Während sich die Bedingungen für die lernende und arbeitende Jugend vor Ort stetig verschlechtert und weder Geld für Bildung noch kommunale Jugendarbeit übrig bleibt, fließen Milliarden von Euros in den Rüstungsetat. Bürgerrechte werden im Namen der Terrorbekämpfung mit Füßen getreten und mit rassistischen Populismus unser gemeinsames Interesse an einem friedlichen Zusammenleben untergraben.

Es wird Zeit dagegen aktiv zu werden!

Deswegen möchten wir euch einladen über das und vieles mehr am Donnerstag den 03.11 um 18:00 Uhr im Didf Haus (August-Bebel-Str. 74 – 33602 Bielefeld) zu sprechen und in gemütlicher Runde einen Austausch zu beginnen.

Wir freuen uns auf Euch,
SDAJ

Megaphone 01-16_CoverBertelsmann nur 1 Medienkonzern?

Die Gütersloher Bertelsmann Stiftung und AG pflegen seit Jahren einen direkten Draht zur deutschen  und europäischen Spitzenpolitik. Ob Gesetzesvorlagen z.B. für den Vertrag von Lissabon oder Hartz 4, Privatisierung vom öffentlichen Raum und im Bildungssektor, sowie mediale Einflussnahme auf die Bevölkerung durch RTL und Co. – die Bertelsmann Stiftung hat in vielen Bereichen ihre Finger mit im Spiel.

 

Venusberg Gruppe – Lobbyarbeit für Militarismus und Krieg

Die Bertelsmann Stiftung  arbeitet z.B. an der Militarisierung der Wissenschaft und wirbt für eine eigenständige EU Armee. Eine Tochtergruppe der Bertelsmann AG, die „Venusberg Gruppe“ veröffentlicht seit 2004, unter Beteiligung der Stiftung, Berichte zur europäischen Verteidigungsstrategie („A European Defence Strategy“). (*1) .

Im Auftrag dieser Stiftung legte die Venusberg-Gruppe schon im Jahre 2007 „Leitlinien für die europäische Sicherheitspolitik im Zeitalter der Globalisierung“ vor:

Eine Reihe von Interventions- und Kriegsgründen wurde erarbeitet. Sie reichen von Energie-Engpässen, der organisierten Kriminalität über scheiternde Staaten bis zur Umweltzerstörung. Nichts bleibt als Grund für militärische Einsätze ausgespart. Das Militär wurde zur zentralen Ordnungsmacht auch nach innen erklärt. Die Mediensparte des Konzerns machte diese Gedanken dann publik und versucht weiterhin, das Denken in diese militaristische Richtung zu lenken.

Ab 2012 etablierte sich das Projekt „Elemente einer außenpolitischen Strategie für Deutschland“, aus dem zwei Jahre später, die Rede von Bundespräsident Gauck, sowie Kriegsministerin Von der Leyen und Steinmeier, bei der Münchner NATO Sicherheitskonferenz, „Neue Macht. Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch“ hervorging.

Heute sehen wir, wo uns diese Form von Politikberatung hinführt. Deutschland soll sich noch stärker an NATO Kriegseinsätzen beteiligen, die Bundesregierung will bis 2030 über 130 Milliarden Euro für die Bundeswehr und ihr Kriegsgerät bereitstellen, um einerseits den Rüstungsabsatz hierzulande anzukurbeln, aber vor allem um die deutschen imperialistischen Interessen global  zu verteidigen und weiter zu  auszubauen.

Der Mann fürs Grobe – Elmar Brok

Wie das deutsche Leitbild international und auf Europa angewendet wird

Konkret zeigt sich die politische Einflussnahme der Bertelsmann Stiftung, z.B. an der Person Elmar Brok. Dieser ist einerseits „Beauftragter des Vorstands der Bertelsmann AG für Europafragen“  und anderseits EU Abgeordneter sowie unter anderem Mitglied im EU-Verfassungskonvent. In dieser Doppelfunktion vertritt er die Vorstellung des Bertelsmann Konzerns.

Die Militarisierung der EU und das aktive Eintreten für Waffenexporte sind oberste Ziele dieses CDU-Abgeordneten des Europaparlaments. Er ist dort stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung und als Leiter des Stiftungsrates des European Endowment for Democracy (EED) ist er mit der Unterstützung von westlich orientierten Oppositionsgruppen befasst. Gelder dieser Einrichtung flossen auch in die Ukraine und dabei hatten sie keine Bedenken auch Gelder an Faschisten zu vergeben. Denn wer so aktiv auf die Angliederung der Länder Osteuropas an die EU hinarbeitet, ist mit der Wahl seiner Bündnispartner nicht zimperlich.

An diesem Beispiel zeigt sich, wie weit der Einfluss der Bertelsmann Stiftung auf die Politik ist. – Sie formulieren ihre Vorstellungen von einer aggressiven deutsch- europäischen Expansionsstrategie und die Politik setzt sie um. Welche Folgen diese Form von politischer Einflussnahme hat, können wir unübersehbar in nahezu allen Bereichen dieses kapitalistischen Systems finden.

Stop Wars – Gemeinsam für unsere Interessen in Schule, Betrieb und Universität

Unsere Bildung an Schulen, Hochschulen und Universitäten werden kaputt gespart und privatisiert.

Es gibt einen massenhaften Ausbildungsplatzmangel. Leiharbeit und Werkverträge sorgen für Perspektivlosigkeit, Unsicherheit und Druck am Arbeitsplatz. Allein 2015 wurden 1,8 Milliarden Überstunden geschuftet. Kommunen verschulden sich und die Privatisierung von öffentlichem Raum wird weiter vorangetrieben. Gleichzeitig wird dem nicht entgegen gewirkt, sondern immer mehr in weltweite Kriegseinsätze und Aufrüstung der Bundeswehr gesteckt.

All dies steht im Widerspruch zu unseren Interessen, den Interessen der arbeitenden und lernenden Jugend. Wir wollen nicht, dass Krieg in unserem Namen geführt wird und erst recht keine Konzerne und Stiftungen, die Lobbyarbeit für Machtinteressen betreiben!

Stattdessen brauchen wir eine bessere Finanzierung von Bildung, Kultur, Arbeit und soziale Absicherung. Wir brauchen Sport und Spielplätze. Wir brauchen Kitaplätze und gut ausgestattete Schulen. Wir brauchen bessere Ausbildungsplätze, sichere Arbeitsplätze und eine soziale Absicherung bei Krankheit und im Alter.

Deswegen ist es notwendig, dass wir uns als Jugend in Schule, Betrieb und Universität, für unsere eigenen Interessen organisieren um etwas zu verändern  und diese Kriegstreiber vor unserer eigenen Haustür zum Teufel zu jagen!

 

Quellen & Anmerkungen:

(*1): Die Gruppe entstand 1999 im Rahmen des vom Centrum für angewandte Politikforschung  (CAP) Projekts „Europas weltpolitische Mitverantwortung“ Nicht zu verwechseln mit dem European Defence Paper (EDP), das im Auftrag des europäischen Rates vom ISS erstellt wurde.

http://www.bertelsmannkritik.de/weltmacht.htm.

Rudolph Bauer, Wir befinden und mitten im Krieg, herausgegeben vom Bremer Friedensforum – UZ vom 25.04.2014, Der Mann fürs Grobe

Auch in diesem Jahr haben wir gemeinsam mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen, auf dem Ostermarsch OWL in Bielefeld klar gemacht: KRIEG? NICHT IN UNSEREM NAMEN!

Liebe Antimilitarist_Innen und Friedensfreund_Innen,

Die Auswirkungen der weltweiten Kriege, an denen Deutschland unverkennbar beteiligt ist, wer

Die neuste Werbeoffensive der Bundeswehr

Seit dem 2. November läuft die neue Werbekampagne „Mach was wirklich zählt“, die für die Bundeswehr als Arbeitgeber wirbt. Gezielt sollen dabei auf gekonnt „lockere“ Art und Weise mit Sprüchen wie „Krisenherde löst du nicht durch Abwarten und Teetrinken“ oder „Wahre Stärke findest du nicht zwischen zwei Hanteln“ Jugendliche für den Beruf als SoldatIn gewonnen werden – im ersten Teil der Kampagne mit 30.000 Plakatwänden, 5 Millionen Postkarten und elf Riesen-Postern. In der zweiten Phase ab Mitte November werden wir dann mit Videos und Plakaten beglückt, die uns über die Berufsbilder „und die vielfältige Welt der Truppe“ informieren.

Für diese Werbemaßnahmen greift die Bundesregierung tief in den Geldbeutel: Im letzten Jahr wurden 29,9 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung ausgegeben (zum Vergleich: 2008 waren das noch 3,78 Millionen Euro)!

Hat da etwa jemand Angst? Hat da etwa jemand Nachwuchssorgen? Kein Wunder, denn z.B. im Wehrdienst bricht knapp ein Drittel aller Freiwilligen in den ersten sechs Monaten ab! (Zahl von 2013)

Wir raten dir: Lass die Finger davon!

Am 20. Juli wurden in der türkischen Stadt Suruç (kurdisch: Pirsus) bei einem mörderischen Terrorangriff mindestens 32 Menschen getötet und über 100 verletzt. Der Anschlag richtete sich gegen eine Demonstration von Jugendlichen, die sich am Wiederaufbau der vom „Islamischen Staat“ (IS) zerstörten Stadt Kobani (arabisch: Ain al-Arab) beteiligen wollten. Die türkische Regierung hat die barbarische Mörderbande IS seit langem in ihrem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung Nordsyriens und gegen die syrische Regierung in Damaskus unterstützt, weil es ihren eigenen Großmachtplänen nutzt. Dass das reaktionäre AKP-Regime jetzt Krokodilstränen über den Angriff vergießt und den Angehörigen der Opfer sein „Beileid“ ausgesprochen hat, ist der Gipfel der Heuchelei, zumal der Massenmord als Vorwand genommen wird, um den innertürkischen Bürgerkrieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu eskalieren. Nach Ansicht der türkischen Regierung sind die kurdischen Selbstverteidigungskräfte in Nordsyrien die „gefährlicheren Terroristen“ im Vergleich zum IS. Im Rahmen „antiterroristischer“ Operationen haben die Armee und andere Unterdrückungsorgane des türkischen Staates Stellungen der PKK und andere oppositionelle Organisationen angegriffen, Razzien durchgeführt und dabei in Istanbul eine weitere junge Aktivistin ermordet. Die PKK sieht sich gezwungen, in Reaktion auf die Aggression Ankaras den Waffenstillstand mit der türkischen Regierung für hinfällig zu erklären. Auch die deutsche Regierung trägt eine große Verantwortung für die Kriegspolitik in der Region und den türkischen Staatsterror, nicht zuletzt indem sie das türkische Regime unterstützt und in riesigem Umfang mit Waffen beliefert.

Gleichzeitig wird der IS bombardiert, weil er langsam auch zum Sicherheitsproblem für den türkischen Staat zu werden droht. Diese Tatsache kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die verschiedenen dschihadistischen Gruppen wie „Islamischer Staat“, „Al-Nusra-Front“ und „Islamischer Dschihad“ jahrelang vom US-Imperialismus toleriert und von seinen Verbündeten in der Region, nämlich neben der Türkei vor allem von den Golfmonarchien und Israel, aufgebaut und unterstützt wurden, um die syrische Regierung zu stürzen. Das ist auch weiterhin das Hauptziel der USA und der Türkei, weshalb sie eine Flugverbotszone in Syrien eingerichtet haben, in der syrische Kampfflugzeuge von nun an abgeschossen werden. Das bedeutet nichts anderes, als dem IS den Rücken frei zu halten und eine faktische Kriegserklärung gegen Syrien.

In der Türkei regt sich weiter Widerstand gegen diese Politik. Massendemonstrationen gegen die AKP-Regierung und die Unterstützung des Islamismus werden von der Polizei aber weiterhin brutal angegriffen.

Die SDAJ solidarisiert sich mit dem Widerstand des Volkes und der fortschrittlichen Kräfte in der Türkei, gegen das reaktionäre Regime in Ankara und gegen den Imperialismus. Deshalb fordern wir:

Stopp der Repression gegen den Widerstand des Volkes in der Türkei!
Weg mit dem PKK-Verbot in Deutschland!
Stopp aller Waffenlieferungen in die Türkei! Keine Militärzusammenarbeit mit der Türkei, Israel, Saudi-Arabien und Katar!
Nieder mit der imperialistischen Intervention in Syrien!