Aufruf zum Ostermarsch OWL/Senne 2015:
Kriege stoppen – Atomwaffen ächten – Für einen Nationalpark Senne

04.04.15 – Jahnplatz – Bielefeld

Verbot von Rüstungsexporten und die Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter

Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU und NATO Staaten eine Verantwortung für Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen. Für die Kriege im Nahen und Mittleren Osten tragen USA und Mitgliedsstaaten der EU eine Mitverantwortung. Europa schottet sich gegen Flüchtlinge ab, anstatt die Flüchtlinge aufzunehmen. Sollen Fluchtursachen bekämpft werden, gilt es, die Rüstungsexporte zu stoppen.
Die Kriege um Rohstoffe und geopolitische Macht sind der Nährboden des Terrorismus. Nur eine Abkehr von der Kriegspolitik von NATO, EU und Bundeswehr kann der Spirale der Gewalt, die jetzt verstärkt die westlichen Länder erreicht, ein Ende setzen.

Am 2. April 2015 anläßlich des 70.Jahrestages der Befreiung des sowjetischen Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 (VI/VK) führt der Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK ein Erinnerungstreffen durch. Mit einer Kranzniederlegung um 16.30 Uhr an der Informationstafel im Eingangsbereich der Landespolizeischule „Erich Klausener“, wird den Opfern wie den Überlebenden gedacht.
Angesichts der Zunahme rechter, neofaschistischer Kräfte und der drohenden Kriegsgefahr in Europa durch die gegenwärtigen Krise in der Ukraine, erinnert der Arbeitskreis an die Mahnung der Opfer des Stalag 326 (VI/VK): „Und sorget ihr, die ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibt, Frieden zwischen den Menschen und Frieden zwischen den Völkern“. Mit diesem Anliegen lädt der Arbeitskreis zur Teilnahme an dem Erinnerungstreffen ein.

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,

die Liste ist lang: Mali, die Zentralafrikanische Republik, Palästina, Irak, Syrien, die Ukraine gehören dazu. Zur Liste der Länder, die vom Imperialismus mit Krieg überzogenen werden.
In 17 Auslandseinsätzen führt die Bundeswehr Krieg. In der Ukraine steht Deutschland an der Seite der faschistischen, Putschregierung. Im Nahen Osten liefert Deutschland großzügig Waffen an seine Verbündeten wie Saudi-Arabien und die Türkei. An Staaten also, die ihrerseits den IS nach Kräften unterstützen. Nachdem man die Region erst aktiv ins Chaos gestürzt hat, spielt man sich jetzt in Art eines Kolonialherren als Schutzmacht auf. Durch Waffenlieferungen an Perschmerga und eine Bundeswehr-Mission versucht die Bundesregierung, einen Teil der kurdischen Kräfte als Gefolgsleute für sich aufzubauen und aufzurüsten.

Längst ist klar, wofür diese Kriege geführt werden: Für die Profite der Banken und Konzerne. Diese Banken und Konzerne befinden sich seit 2007 wieder einmal in einer tiefen Krise. Seit 2007 befindet sich der Kapitalismus wieder einmal in einer tiefen Krise. Kein Wunder, denn die Krise gehört zum Kapitalismus, wie Marktwirtschaft, Konkurrenz und Ausbeutung.
Im Konkurrenzkampf auf dem Markt sind die Konzerne gezwungen den größtmöglichen Profit zu erzielen. Aber die Märkte sind erschöpft. Die Profite können nicht mehr gewinnbringend investiert werden.
Zwar fehlt uns an allen Ecken und Enden das Geld. Es fehlt uns bei Bildung, Sozialem, in der Lohntüte, bei Kultur, Freizeit, kurz unserem Lebensstandard. Doch dafür wird es nicht verwendet, weil das nicht den Profitinteressen der Unternehmen entspricht.
Stattdessen müssen neue gewinnversprechende Investitionsmöglichkeiten her. Und dazu muss das eigene wirtschaftliche Einflussgebiet ausgeweitet werden. Sei es durch „Geld und Diplomatie“ oder mit militärischen Mitteln.
Doch die Welt ist begrenzt und unter einigen Großmächten aufgeteilt. Was sich die eine Großmacht unter den Nagel reißen will, muss sie einer anderen entreißen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz treffen sich jährlich Regierungsvertreter der imperialistischen Großmächte und ihrer verbündeten Staaten. Außerdem hohe Militärs und Konzernchefs. Einerseits geht es darum, gemeinsam die nächsten Kriege in aller Welt zu planen. Andererseits wird hinter den Kulissen auch über die Aufteilung der Welt neu verhandelt. Die Imperialisten streiten darum, wer das größte Stück vom Kuchen abbekommt. Und der deutsche Imperialismus ist dabei auf dem Vormarsch.

Denn anders als viele andere, ist die deutsche Wirtschaft gestärkt aus der Krise hervorgegangen. Deutschland hat die Krise genutzt, um die ökonomische und politische Vorherrschaft über EU-Europa zu erringen. Die Bundesregierung diktiert den sogenannten „Schuldenländern“ die Politik. Aber selbst die konkurrierenden Großmächte Frankreich und Großbritannien fühlen sich von der deutschen Dominanz zunehmend in die Ecke gedrängt.
Doch auch militärisch ist der deutsche Imperialismus dabei, seine Großmachtstellung weiter auszubauen. Auf der SIKO 2014 hat Kriegsministerin von der Leyen angekündigt, wohin die Reise ihrer Meinung nach gehen soll. Offiziell geht es von der Leyen darum, die USA als Truppensteller durch die europäischen NATO-Staaten zu entlasten. Dazu sollen sich die kleineren, europäischen Staaten, deren Kriegsetat nicht für eine eigene große und schlagkräftige Armee ausreicht, um sogenannte „Rahmennationen“ zusammenschließen. Die kleineren Staaten sollen ihre Armeen auf einzelne Bereiche spezialisieren und diese dann in die Logistik, in die Organisations- und in die Befehlsstrukturen der sogenannten „Rahmennation“ eingliedern.
Weniger verschrobelt könnte man sagen: Der deutsche Imperialismus mit seiner starken Wirtschaft soll militärisch zur „Rahmennation“ – oder besser zum Hegemon – in Europa werden. Die kleineren Staaten in Europa sollen sich militärisch deutscher Führung unterordnen. Und das Ziel ist, dass Deutschland militärisch mit den USA konkurrieren kann.

Dieser Militarismus ist dem Kapitalismus ebenso zu eigen wie die regelmäßigen Krisen. Hinter Krieg und Krise steht das Kapital. Der Zwang, immer neue Profitquellen zu erschließen, führt dazu, dass einige, wenige Großmächte den großen Rest der Welt ausbeuten, sich ihn unterwerfen und in Abhängigkeit halten. Die ungleichmäßige Entwicklung der verschiedenen Großmächte führt dazu, dass sie untereinander über die Aufteilung der Welt immer wieder in Streit geraten müssen. Je nachdem, wer gerade der stärkste ist. Und das letzte Wort wird im Zweifelsfall mit militärischen Mitteln gesprochen. Frieden wird es deshalb nur in einer Gesellschaft ohne Konkurrenz, ohne Krisen und ohne Ausbeutung geben. Kurz: Frieden wird es nur im Sozialismus geben. Deshalb ist unsere Losung:

Krieg den Kriegstreibern!
Machen wir den Kapitalismus zur Geschichte!
Die Zukunft muss sozialistisch sein!

Am 20. Oktober tauchte Pegida zum ersten Mal in Dresden auf. Am 26. Oktober demonstrierten in Köln ungefähr 4.000 Faschisten unter der Losung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa). Diese Aktion stand zwar nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit Pegida, allerdings gibt es Kontakte zwischen beiden Gruppierungen. Ob HoGeSa oder Pegida: beides muss vor dem Hintergrund einer wachsenden Islamfeindschaft und einer zunehmend aggressiveren Ablehnung, die Flüchtlingen entgegenschlägt, gesehen werden.
Doch wie konnte diese Bewegung, die sich in erster Linie nur in ihrer Ablehnung des sogenannten „Fremden“ einig ist, in so kurzer Zeit derart erfolgreich werden? In Zeiten einer schwachen Friedensbewegung und geringer Streikbereitschaft, also keiner außerparlamentarischen Bewegung, die den Herrschenden Angst macht, schafft es Pegida, Tausende Unzufriedene zu sammeln und zu mobilisieren.

Pegida, HoGeSa, Afd, NPD… What the fuck?
Der Anmelder der Pegida Kundgebungen in Dresden ist Lutz Bachmann: Verurteilt wegen Körperverletzung und Betrug. Die organisatorische Unterstützung bekommt die Bewegung dort von rechtsoffenen Hooligangruppen. Melanie Dittmer ist seit den neunziger Jahren in der rechten Szene bekannt: sie war Kader der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ und ist jetzt Führungsperson der rechtspopulistischen Splitterpartei ProNRW und der „Identitären Bewegung“. In Düsseldorf wurde die erste Demonstration von Alexander Heumann angemeldet, Mitglied der „Patriotischen Plattform“ der AfD.
Zu den Demonstrationen rufen Parteien wie die NPD, Die Rechte und AfD offen auf. Im Westen folgten bisher nur einige Hunderte TeilnehmerInnen, wobei es sich in der Regel um stramme Nazis handelte. Diese Tatsache führt im Rheinland mittlerweile zu heftigen Machtkämpfen, welche Parteikader Anführer der Demonstrationen sein dürfen.
In Dresden stellt sich die Situation komplizierter dar: Die Stadt spielt eine besondere Rolle im rechten/konservativen Diskurs Deutschlands. Durch die ewig lange nicht erfolgte Aufarbeitung der alliierten Bombardierung der Stadt, was auch von Neonazi Seite lange Zeit erfolgreich aufgegriffen wurde, und einem besonders rechten Flügel der CDU in der Landesregierung besteht in Dresden ein großes Potential an reaktionärem Protest. Die zuletzt 18 000 Personen waren in ihrer Mehrheit keine organisierten Nazis. Die Presse nennt sie Empörte, WutbürgerInnen, rechtsoffene Fußballfans, „besorgte BürgerInnen“…

Unser Programm auf der RLK:
11.00 Uhr:
Alternative Stadtführung Berlin

Am 9. November 1918 wehte auf dem Brandenburger Tor die rote Fahne, im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes nahmen revolutionäre Arbeiter Platz. Zwei Monate voller Auseinandersetzungen später, im Januar 1919, bot der sozialdemokratische Rat der Volksbeauftragten ultrarechte Freikorps auf, um die radikale Linke in Berlin zu zerschlagen. Die SDAJ lädt zu einer Führung an jene Orte ein, die mit der Novemberrevolution verbunden sind und die wie wenige andere für Weichenstellungen deutscher Geschichte im 20. Jahrhundert stehen. Wir treffen uns am 11. Januar um 11 Uhr bei der Ampel an der Ecke Kleiststraße/An der Urania (direkt vor dem Urania-Gebäude). Achtung: Die Teilnehmer sollten im Besitz einer in der Tarifzone A gültigen Fahrkarte sein!

14 Uhr Parallelprogramm Jugendforum im Kleistsaal:
Arme Jugend?! – Die Prekarisierung der Arbeit und kämpferische Strategien in Lohnkämpfen

Niedriglohn, Mini-, Teilzeit- und Nebenjobs, aber auch Armut und Erwerbslosigkeit gehören für immer mehr Jugendliche in Deutschland zur Alltagserfahrung. Die ab dem Jahr 2015 geltende Mindestlohnregelung ist eher ein Schweizer Käse als eine wirksame Garantie der Lohnuntergrenze. Und selbst wer Mindestlohn bekommt, ist vor Armut nicht gefeit.
Die Podiumsteilnehmer beraten, wie die um sich greifende Prekarisierung gestoppt werden kann, welche Bedeutung der Kampf um eine Mindestausbildungsvergütung hat und welche Ansätze für erfolgreiche Betriebs- und Gewerkschaftskämpfe sich dabei anbieten.
Mit Vertretern der SDAJ diskutieren Aktivisten aus der Gewerkschaftsjugend sowie aus linken Jugendorganisationen und -bündnissen.

Auf nach Berlin!

Kriegstreiber outen! Krieg dem Krieg heißt Kampf dem Kapital!

Die EU-Wahl 2014 hat gezeigt: Wir erleben in einen Rechtsruck in Europa – Sozialabbau, Islamfeindlichkeit und eine schärfere Einwanderungspolitik sind auf dem Vormarsch. Die „Alternative“ für Deutschland, die FPÖ in Österreich, die Front National in Frankreich: All diese Parteien konnten in den letzten Monaten deutlich zulegen. Aber statt sich gegen diese Entwicklung einzusetzen, unterstützt die deutsche Bundesregierung in der Ukraine Faschisten – namentlich die Partei Swoboda – um die Interessen der deutschen Banken und Konzerne durchzusetzen. Im Moment sind die Planungen eines Bundeswehreinsatzes in der Ostukraine im vollen Gange. Das wäre das 14. Land, in dem die Bundeswehr Krieg führt. Wozu das dient, wird auch von führenden Politikern immer offener ausgesprochen: Horst Köhler (Bundespräsident bis 2010 ) betonte, dass„…auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“ und erst vor kurzem meinte Joachim Gauck (amtierender Bundespräsident), dass „…es manchmal erforderlich ist auch zu den Waffen zu greifen.

Militarismus vs. Jugend

Tagtäglich erleben wir in Schule, Betrieb und Uni, wie gekürzt und zusammengespart wird: Unbezahlbare Mensapreise, Kopiergeld, marode Schulen, überfüllte Klassen, steigende Semesterbeiträge. Jährlich fehlen über 300.000 Ausbildungsplätze – statt genügend Lehrstellen bereit zu stellen, werden Jugendliche aber in sinnlose Warteschleifen gesteckt oder als billige Arbeitskräfte genutzt. Die Bundesregierung hat angeblich kein Geld. Während der „Verteidigungshaushalt“ aber bei 32 Milliarden Euro liegt und die amtierende „Verteidigungsministerin“ aktuell für eine deutliche Aufstockung des Etats wirbt, werden nur 13 Milliarden für Bildung ausgegeben. Das Geld ist also da – statt es aber für eine kostenlose Bildung zu nutzen, werden damit Bundeswehreinsätze in aller Welt finanziert.

Die Novemberrevolution – kämpfen lohnt sich!
Dass der deutsche Imperialismus Krieg führt, ist allerdings nichts Neues. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sprachen sich schon 1914 konsequent gegen den Ersten Weltkrieg aus. Mit der Ablehnung der Kriegskredite, mit Streiks und Demonstrationen leisteten sie Widerstand und kämpften für eine Gesellschaft, in der die Rechte der arbeitenden Bevölkerung nicht ständig in Beschuss stehen. Mit der russischen Oktoberrevolution von 1917 vor Augen war es dann 1918 auch in Deutschland soweit: In der Novemberrevolution erkämpften sie den 8-Stunden-Tag, das Frauenwahlrecht und Koalitions-, Versammlungs- und Pressefreiheit, das Recht der Arbeiter auf Betriebsräte und Kündigungsschutz. Auch wenn das eigentliche Ziel der Novemberrevolution – ein sozialistisches Deutschland – nicht erreicht wurde und die Herrschenden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermorden ließen, zeigt dieses Beispiel dennoch deutlich: Widerstand lohnt sich! Damals wie heute.

Kriegstreiber haben Namen und Adressen!

Hinter den Bundeswehreinsätzen in aller Welt, hinter der Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende und lernende Bevölkerung steht das Interesse der deutschen Banken und Konzerne.
Doch auch Kriegstreiber haben ihre Zusammenkünfte. Am 7.-9. Februar 2015 findet die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz statt, auf der die nächsten Kriegseinsätze in aller Welt geplant werden – vier Monate später, am 4./5. Juni, treffen sich die G7, um darüber zu beraten, wie Ausbeutung, Kriege und Umweltzerstörung noch besser funktionieren. Wir wollen die Treffen der Kriegstreiber verhindern und rufen deshalb dazu auf, sich an den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz und den G7-Gipfel zu beteiligen!

Make capitalism history – Jugend gegen Krieg!
Wir wollen uns in Gedenken an Lenin, Liebknecht und Luxemburg für unsere Interessen und gegen Sozialabbau und Kriege einsetzen! Deshalb fahren wir gemeinsam zum Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende. Aus ganz Deutschland organisieren wir Busse oder andere gemeinsame Anreisen nach Berlin. Am Samstag werden wir an der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt teilnehmen und am Sonntag unsere Losungen gemeinsam mit 10.000 anderen Menschen auf die Straße tragen.

weitere Infos:
>> http://www.sdaj-netz.de/lll-wochenende/
>> http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/

Sehr geehrte Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der griechischen kommunistischen Partei KKE,
ich spreche heute zu euch im Namen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend Gütersloh und möchte mich zu Anfang, für die diesjährige Einladung zu eurer 96. Jahresfeier bedanken.
Sie ist ein wahrer Beweis für den proletarischen Internationalismus, unter unseren kommunistischen Brüder und Schwesterorganisationen.
„Der europäische Krieg, den die Regierungen und bürgerlichen Parteien aller Länder jahrzehntelang vorbereitet haben, ist ausgebrochen.

Das Anwachsen der Rüstungen, die äußerste Zuspitzung des Kampfes um die Märkte in der Epoche des jüngsten, des imperialistischen Entwicklungsstadiums des Kapitalismus in den fortgeschrittenen Länder, die dynastischen Interessen der rückständigsten, der osteuropäischen Monarchien mußten unvermeidlich zu diesem Krieg führen und haben zu ihm geführt.

Territoriale Eroberungen und Unterjochung fremder Nationen, Ruinierung der konkurrierenden Nation, Plünderung ihrer Reichtümer, Ablenkung der Aufmerksamkeit der werktätigen Massen von den inneren politischen Krisen in Rußland, Deutschland, England und anderen Ländern, Entzweiung und nationalistische Verdummung der Arbeiter und Vernichtung ihrer Vorhut, um die revolutionäre Bewegung des Proletariats zu schwächen – das ist der einzige wirkliche Inhalt und Sinn, die wahre Bedeutung des gegenwärtigen Krieges.“ (Wladimir Iljitsch Lenin, »Der Krieg und die russische Sozialdemokratie«)
So trefflich analysierte Lenin 1914 den Beginn des 1. Weltkrieges. Diese Analyse könnte den Beginn eines Dritten Weltkrieges aktuell darstellen.
Wir blicken in diesem Jahr nicht nur auf die barbarischen Gräueltaten des 1. Weltkrieges zurück, der eine Neuaufteilung der Kolonien forderte, sondern stellen in diesem Zusammenhang fest, das 100 Jahre später die Imperialisten unter der Führung der USA und des Pentagons, ihren Drang nach Expansion, Profit und Absatzmärkten noch nicht befriedigt haben.
Der blutige Feldzug der Herrschenden Klasse gegen die arbeitende Bevölkerung und eine freie multipolare Welt ist noch nicht beendet.
Speziell im Fall der Ukraine wird einmal mehr deutlich, welche Mittel der Imperialismus bereit ist anzuwenden. Von Anfang an wurde der Euro Maidan durch westliche NGO´s, Politiker und Medien gefördert. Ein Pakt mit den Faschisten ist für den rechten Umsturz Bedingung und von hohen EU & US- Politikern akzeptiert und im Rahmen der aktuellen EU Polizeimission, scheuen sie auch nicht eine offene Ausbildung & Unterstützung der faschistischen Freiwilligenbataillons, die inzwischen Nationalgarde heißt.
Um dieses zu Erreichen wurde die Kommunistische Partei der Ukraine unter Beifall der EU verboten.
Ob in der Ukraine, Syrien, Irak, in Palästina, aber auch in Griechenland, Spanien und den ehemaligen sozialistischen Ländern in Osteuropa, sowie hierzulande – das Kapital führt einen dauerhaften Krieg gegen uns als arbeitende Klasse!
Seit die Troika aus EU IWF und WTO die Regierungsgewalt in Griechenland direkt übernommen haben, ist die griechische Bevölkerung, speziell die Arbeiter und Arbeiterinnen, Studenten, Rentner und Kleinbetriebe schlimmer dran als vorher. Kürzungen in allen Lebensbereichen führen vielerorts zu lebensbedrohlichen Verhältnissen. Derweil steigen die Profite des Finanzkapitals ins Unermessliche. Auch hier ist die KKE die einzige Partei und Organisation, die gemeinsam mit seiner Jugendorganisation KNE und der Gewerkschaftsfront PAME, Widerstand gegen diese Verhältnisse formiert. Auch hier gibt es Versuche die Kommunisten wieder in die Illegalität zu drängen.
Um den faschistoiden Imperialismus zu besiegen, benötigen wir die geballte organisierte Kraft der Arbeiterklasse, die die herrschenden Verhältnisse – den Privatbesitz an den Produktionsmitteln und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, mit einem revolutionären Bruch überwindet.
Ganz im Sinne von Rosa Luxemburgs Schrift „Sozialismus oder Barbarei“, werden wir all unsere Kraft für den Umsturz der Verhältnisse einsetzen.
Wir wünschen unseren Brüdern und Schwestern der griechischen kommunistischen Partei und ihrer Organisationen alles Gute zum 96. Jährigen Jubiläum.

Für den Sozialismus!
Für den Kommunismus!
Für die KKE!

Solidaritätserklärung der Arbeiterjugendpolitik AG (AJP) der SDAJ, mit den streikenden KollegInnen bei der Bahn

Liebe KollegInnen,
Bundesregierung und Unternehmensleitungen sind sich einig: Die Tarifeinheit muss her.Grund genug, um schon ein bisschen skeptisch zu werden. Denn was auf der einen Seite wie ein gutes Mittel aussieht, um die Belegschaft zusammenzuführen und sie unter einem Tarifvertrag zu vereinen, entpuppt sich in Realität zu einemAngriff auf unsere Rechte. Denn die Frage,wer Tarifverträge aushandeln darf und wer überhaupt wirklichdie Interessen der Belegschaft vertritt können wir nur unter uns
klären – und nicht per Gesetz vorgeschrieben bekommen. So führt die gesetzlich erzwungene Tarifeinheit nur zu noch mehr Zwist und Streitereien wer nun „offiziell“ die Interessen der Belegschaft vertreten darf und wer nicht – und das dient am Ende nur der Geschäftsführung. Denn die ist weder „Sozialpartner“ noch sitzt sie im selben Boot: Umso weniger wir uns einig sind wer und wie unsere Interessen vertreten werden sollen, umso mehr kann sie mühsam Erkämpftes rückgängig machen, um ihre Profite zu sichern. Die Gleichung ist denkbar einfach und dennoch von großer Sprengkraft: Je mehr wir sind und je vereinter wir als Gewerkschaft handeln, desto stärker können wir unsere Interessen nach einem Lohn, der zum Leben reicht und Arbeitsbedingungen, die uns nicht kaputt machen, wirklich durchsetzen.

Gerade wir Jugendliche brauchen eine Zukunftsperspektive, die jenseits von Überstunden,Arbeitsstress oder Existenzangst liegt. Da uns diese sicher nicht vom Management geschenkt wird,müssen wir sie uns erkämpfen. Besinnen wir uns zurück auf das, worauf es ankommt:Gemeinsam für seine Interessen kämpfen, unabhängig von Beruf, unabhängig vomAlter, unabhängig ob in der einen oder anderen Gewerkschaft. Eure Forderungen in dieser Tarifrunde sind legitim, verhindert, dass die Geschäftsführung sie unter den Tisch fallen lässt!

Wir, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) erklären uns solidarisch mit euren Forderungen und kämpfen gemeinsam an eurer Seite!
Spaltung überwinden! GesetzlicheTarifeinheit verhindern!

Solidarität mit dem kurdischen Widerstand!

Wir solidarisieren uns mit den Verteidigern von Kobanê und den kurdischen Autonomiegebieten. Wir klagen den deutschen Imperialismus an, gemeinsam mit den NATO-Partnern das Morden in Kurdistan herbeigeführt zu haben! Niemals – auch wenn es heute in den Worten der Kanzlerin anders klingt – ging und geht es um den Schutz der Kurden in Nordsyrien.

Kopierflyer der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zur aktuellen Situation in Kobanê (PDF 1,2 MiB)

Solidarität mit dem kurdischen Widerstand in Rojava!
Halt stand, freies Kobane!
Nach drei Wochen der erfolgreichen Verteidigung der Stadt Kobanê (arabisch: Ain Al-Arab) durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) ist der Islamische Staat (IS) nun bis ins Stadtzentrum von Kobanê vorgerückt. Den Kanton Kobanê hat der IS bereits im Laufe der letzten Wochen erobert. Sollte die Stadt Kobanê fallen, bricht auch die Verbindung zwischen den Autonomiegebieten Efrîn und Qamischli ab, die zusammen Rojava bzw. Westkurdistan bilden. Kobanê gilt als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens. Die kurdischen Autonomiegebiete werden von allen Seiten bekämpft, sie unterliegen Blockaden, sodass der Aufbauprozess einer eigenen Verwaltung ein steiniger Weg war. Trotzdem wurden in diesem Prozess innerhalb der letzten zwei Jahre große Fortschritte gemacht. Ziel war die Errichtung einer solidarisch organisierten Selbstverwaltung.

Stellungnahme des Bundesvorstandes der SDAJ
25 Jahre Mauerfall: Ein Fest fürs Kapital
Keinen Bock auf nochmal 25 Jahre Sozialabbau, Kriegseinsätze und Jugendarbeitslosigkeit

Vor 25 Jahren fiel die Berliner Mauer. Jedes Jahr wird dieser Tag von den Herrschenden zum Anlass großer Feiern genommen, dieses Jahr dürften sie noch um einiges größer ausfallen. In den Reden, die dort gehalten werden, wird dann nicht nur die 1989 angeblich gewonnene Freiheit gefeiert, sondern auch die DDR mit scharfen Worten verurteilt werden. Das kennen wir allerdings nicht nur von Jahrestagen und ähnlichen Anlässen, sondern erleben es tagtäglich in Schule und Medien. Auch wenn der Staat DDR nicht mehr existiert, das Feindbild DDR wird aufrecht erhalten. Warum und für wen wird eigentlich dieser ganze Aufwand betrieben?

Alles nur Einbildung?
Erklärtes Ziel vieler „Aufklärungs“-kampagnen zur DDR ist die Beeinflussung des Geschichtsbilds Jugendlicher. Denn auch, wenn von einer DDR-Begeisterung der deutschen Jugend keine Rede sein kann, die Herrschenden bekämpfen mit ihrer Propaganda keine reine Einbildung. Um die wirkliche DDR geht es ihnen dabei erst in zweiter Linie, um eine ernsthafte, vorurteilsfreie Auseinandersetzung mit der historischen Realität erst recht nicht. Vor allem geht es darum, dass eine Alternative zur kapitalistischen Gesellschaftsordnung nicht einmal mehr gedacht werden soll, um die völlige Verbannung des Sozialismus aus den Köpfen. Denn ohne eine grundsätzliche Perspektive fällt es uns auch schwerer, wirksamen Widerstand im Hier und Jetzt zu entwickeln. Widerstand gegen Ausbildungsplatzmangel, prekäre Arbeitsverhältnisse, unbezahlte Überstunden und miese Löhne. Widerstand gegen Lehrermangel, überfüllte Klassen, marode Schulgebäude und antidemokratische Lehrinhalte. Widerstand gegen Nazis, Rassismus und staatliche Auslese- und Abschiebepolitik. Widerstand gegen Kriegseinsätze, Waffenexporte und Bundeswehrpropaganda. All diesen dringend notwendigen Kämpfen soll die gemeinsame Klammer genommen werden, die allein dafür sorgen kann, dass sie konsequent und ohne Rücksicht auf das Kapital geführt werden: die sozialistische Perspektive!