Stellungnahme der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Gütersloh
zur Flüchtlings-Demonstration am 15.11.15 in Hövelhof

Am letzten Sonntag fand eine Demonstration in Hövelhof, zur Situation der dort lebenden Flüchtlinge statt. Die Veranstalter wollen auf die Folgen der im Bundestag beschlossenen Einschätzung, die ehem. Jugoslawischen Länder seien „sichere Herkunftsländer“ aufmerksam machen, als auch auf die Verantwortung Deutschlands als Aggressor in den Herkunftsländern die Geflüchteten menschenwürdig unterzubringen und ihnen Asyl zu bieten.
Wir erklären uns solidarisch mit dem Protest und unterstützen diese Forderungen.

Niemand flüchtet freiwillig!

Das Vorurteil des „Wirtschaftsflüchtlings“ ist noch immer tief verankert; hartnäckig hält sich das Gerücht, Flüchtlinge bekämen bis zu 8.000 Euro bei ihrer Ankunft in Deutschland. Die Realität sieht anders aus:
Flüchtlinge leben in Deutschland meist unter unzureichenden Bedingungen auf engstem Raum, dürfen sich nicht frei bewegen, und ihnen wird verboten zu arbeiten. Ob sie wollen oder nicht, sie sind auf mickrige staatliche Unterstützung angewiesen und haben kein Chance sich eine Perspektive aufzubauen. Hinzu kommt die permanente Angst, abgeschoben zu werden.

Es gibt viele Gründe für Flucht: Armut, Krieg, Hunger, Vertreibung, politische Verfolgung, Unzufriedenheit. Flüchtenden zu unterstellen, sie kämen nur aufgrund der „Anreize“ deutscher Sozialpolitik nach Deutschland, sie kämen um sich hier ein laues Leben zu ermöglichen, ist pure Ignoranz und Hetze.
„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“. Dieser Satz ist auf den Plakaten protestierender Flüchtlinge zu lesen. Und damit haben sie Recht: Dass die Außenpolitik Deutschlands und der anderen NATO-Staaten zu den Umständen in den Heimatländern der Flüchtlinge beiträgt, wird deutlich, wenn in Ländern wie dem ehemaligen Jugoslawien –die Herkunftsländer der hier Betroffenen- oder auch Syrien imperialistischen Mächte unter dem Deckmantel von „Demokratisierung und Friedenseinsätzen“ das politische System nach den Interessen der Banken und Konzerne umwälzen wenn nötig mit militärischen Mitteln. Dass es dabei nicht um Demokratie oder die Verteidigung von Menschenrechten geht, wird schnell klar. Es geht um Einflusssphären für deutsche Politik und Unternehmen, um Absatzmärkte und Rohstoffe, geostrategische Interessen, um billige Arbeitskräfte. Sie hinterlassen Armut und Krieg in den betroffenen Ländern und schaffen schließlich auch die Bedingungen für andauernde Gewalt. Mit einer Verschärfung von nationalen Konflikten nimmt natürlich auch die politische Verfolgung zu. Hier hat Deutschland seine Finger tief mit drin. Die genehmigten Waffenexporte der Bundesregierung, haben im ersten Halbjahr 2015 bereits den Wert des gesamten Vorjahres erreicht. Diese Waffen werden unter anderem nach Saudi Arabien und die Türkei geliefert – Länder die unter anderem den IS direkt ausstatten.

Die Situation wird sich nur ändern, wenn wir auch die Fluchtursachen bekämpfen. Ohne den Stopp von Auslandseinsätzen und Waffenexporten wird sich langfristig nichts ändern. Aber wir wissen um den Reichtum, den dieses Land hütet. Vor wenigen Jahren wurden über Nacht Milliarden zur Rettung von „systemrelevanten Banken“ bereitgestellt. Für Menschlichkeit und Solidarität fehlt dieses Geld bisher.

Wir fordern deswegen:
– Sofortiges Ende der Kategorie von angeblich sicheren Herkunftsländern. Bleiberecht für alle!
– Die sofortige Eingliederung von flüchtenden Kindern in den Schulunterricht mit entsprechender
– Unterstützung, menschenwürdige und dezentrale Unterbringung der Flüchtenden in Wohnungen und die Gewährleistung von medizinischer Versorgung
– Aussetzung des Dublin Abkommens, Öffnung der Grenzen und damit die sofortige Legalisierung von Fluchtwegen.
– Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen.

Am kommenden Samstag den 03.Oktober wollen erneut Neonazis in Hamm aufmarschieren, um ihre menschenverachtende Ideologie gegen Flüchtlinge zu richten.
In Hamm mobilisiert bereits ein breites Bündnis gegen den Naziaufmarsch.
Unter dem Motto „Das Problem heißt Rassismus – Geflüchtete unterstützen!“ wird am Samstag eine Gegendemonstration, ab 12:00 Uhr auf der Gustav-Heinemann-Straße (vor dem Technischen Rathaus) stattfinden. Wir die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), werden am Samstag ebenfalls die Gegendemonstration unterstützen, um ein klares Zeichen gegen Rassismus und Faschismus hier in der Region zu setzen.



Wir dokumentieren im weiteren den Aufruf des „antifaschistischen Jugendbündnisses Hamm“:

Am kommenden Samstag, den 3. Oktober wollen erneut Neonazis in Hamm aufmarschieren und ihre menschenverachtenden Parolen rufen. Viele Hammer Gruppen, Verbände und Organisationen rufen dazu auf, sich an der großen gemeinsamen Gegendemonstration zu beteiligen.

Treffpunkt für die Demonstration ist am Samstag um 12:00 Uhr auf der Gustav-Heinemann-Straße (vor dem Technischen Rathaus). Um 12:30 Uhr beginnt die Demonstration, die durch die Hammer Innenstadt führt. Der Endpunkt ist vor dem Gustav-Lübcke-Museum auf der Neuen Bahnhofstraße. Dort versammelt sich der Nazi-Aufmarsch, so dass wir lautstark klar machen können, dass ihre Hetze in unserer Stadt nicht willkommen ist. Ende ist gegen ca. 14 Uhr.

Die Demonstration unter dem Motto „Das Problem heißt Rassismus! Geflüchtete unterstützen!“ richtet sich dabei nicht nur gegen den Naziaufmarsch. Egal ob Pegida, AfD oder die Verschärfung der Asylgesetze: Das Problem heißt Rassismus und muss als solches benannt werden. Gemeinsam wollen wir zeigen, dass wir solidarisch mit allen Geflüchteten sind. Schon am vergangenen Samstag, als sich 200 Menschen vor die ZUE stellten und am Sonntag, als tausende Besucher zum Tag der offenen Tür in die ZUE strömten, setzten sich viele für eine bessere Anerkennung von Geflüchteten ein. Am kommenden Samstag wollen wir gemeinsam zeigen, dass Hamm alle Geflüchteten willkommen heißt und rechter Hetze entgegentritt.

Wie in den vergangenen Jahren wird die Demonstration erneut vom antifaschistischen Jugendbündnis haekelclub 590 organisiert. Zu der Demonstration rufen neben dem DGB, dem Evangelischen Kirchenkreis Hamm, der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde, der Flüchtlingshilfe Hamm e.V. und den Parteien SPD, Grüne und Linke auch der gesamte Runde Tisch gegen Radikalismus und Gewalt auf. Diesem gehören die Stadt Hamm, die Parteien, die Kirchen, die IHK, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, die Wohlfahrtsverbände, die AIDS-Hilfe, die Arnold-Freymuth-Gesellschaft und viele weiter an.

Gemeinsam können wir am Samstag ein starkes Zeichen gegen rechtes Gedankengut setzen.

weitere Infos: http://haekelclub590.de/

Am 20. Juli wurden in der türkischen Stadt Suruç (kurdisch: Pirsus) bei einem mörderischen Terrorangriff mindestens 32 Menschen getötet und über 100 verletzt. Der Anschlag richtete sich gegen eine Demonstration von Jugendlichen, die sich am Wiederaufbau der vom „Islamischen Staat“ (IS) zerstörten Stadt Kobani (arabisch: Ain al-Arab) beteiligen wollten. Die türkische Regierung hat die barbarische Mörderbande IS seit langem in ihrem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung Nordsyriens und gegen die syrische Regierung in Damaskus unterstützt, weil es ihren eigenen Großmachtplänen nutzt. Dass das reaktionäre AKP-Regime jetzt Krokodilstränen über den Angriff vergießt und den Angehörigen der Opfer sein „Beileid“ ausgesprochen hat, ist der Gipfel der Heuchelei, zumal der Massenmord als Vorwand genommen wird, um den innertürkischen Bürgerkrieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu eskalieren. Nach Ansicht der türkischen Regierung sind die kurdischen Selbstverteidigungskräfte in Nordsyrien die „gefährlicheren Terroristen“ im Vergleich zum IS. Im Rahmen „antiterroristischer“ Operationen haben die Armee und andere Unterdrückungsorgane des türkischen Staates Stellungen der PKK und andere oppositionelle Organisationen angegriffen, Razzien durchgeführt und dabei in Istanbul eine weitere junge Aktivistin ermordet. Die PKK sieht sich gezwungen, in Reaktion auf die Aggression Ankaras den Waffenstillstand mit der türkischen Regierung für hinfällig zu erklären. Auch die deutsche Regierung trägt eine große Verantwortung für die Kriegspolitik in der Region und den türkischen Staatsterror, nicht zuletzt indem sie das türkische Regime unterstützt und in riesigem Umfang mit Waffen beliefert.

Gleichzeitig wird der IS bombardiert, weil er langsam auch zum Sicherheitsproblem für den türkischen Staat zu werden droht. Diese Tatsache kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die verschiedenen dschihadistischen Gruppen wie „Islamischer Staat“, „Al-Nusra-Front“ und „Islamischer Dschihad“ jahrelang vom US-Imperialismus toleriert und von seinen Verbündeten in der Region, nämlich neben der Türkei vor allem von den Golfmonarchien und Israel, aufgebaut und unterstützt wurden, um die syrische Regierung zu stürzen. Das ist auch weiterhin das Hauptziel der USA und der Türkei, weshalb sie eine Flugverbotszone in Syrien eingerichtet haben, in der syrische Kampfflugzeuge von nun an abgeschossen werden. Das bedeutet nichts anderes, als dem IS den Rücken frei zu halten und eine faktische Kriegserklärung gegen Syrien.

In der Türkei regt sich weiter Widerstand gegen diese Politik. Massendemonstrationen gegen die AKP-Regierung und die Unterstützung des Islamismus werden von der Polizei aber weiterhin brutal angegriffen.

Die SDAJ solidarisiert sich mit dem Widerstand des Volkes und der fortschrittlichen Kräfte in der Türkei, gegen das reaktionäre Regime in Ankara und gegen den Imperialismus. Deshalb fordern wir:

Stopp der Repression gegen den Widerstand des Volkes in der Türkei!
Weg mit dem PKK-Verbot in Deutschland!
Stopp aller Waffenlieferungen in die Türkei! Keine Militärzusammenarbeit mit der Türkei, Israel, Saudi-Arabien und Katar!
Nieder mit der imperialistischen Intervention in Syrien!

Gemeinsame Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Der kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) wurde der Parteienstatus entzogen und durch den Justizminister die Beteiligung an Wahlen untersagt. Die an die Macht geputschte mit Faschisten durchsetzte Regierung des pro-EU eingestellten Unternehmers und jetzigen Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko hat damit den nächsten Schritt im Verbotsverfahren gegen die KPU und andere kommunistische Organisationen eingeleitet.

Bereits im April hatte das neue, pro-westliche Regime kommunistische Symbole, aber auch kapitalismuskritische Äußerungen in Schriften oder Videos verboten. Die Regierung fährt einen sozialreaktionären Kurs mit der Hoffnung auf eine Integration in westliche Freihandelsabkommen. Manche Oligarchen setzen dabei eher auf eine Zusammenarbeit mit der USA, andere hoffen eher auf eine Annäherung an die EU als Zollunion und suchen (und finden!) vor allem Kontakte in die Bundesrepublik, wie zum Beispiel der Bürgermeister von Kiew Vitali Klitschko. Ihnen gemeinsam ist der unbedingte Wille den ukrainischen Nationalismus zu fördern um eine arbeiterInnenfeindliche Politik des Sozialabbaus, der Aufrüstung und Entdemokratisierung durchzusetzen. Gleichzeitig führt die Kiewer Regierung trotz der Minsker Vereinbarungen und im offenen Bruch mit diesen einen Krieg gegen die Volksrepubliken im Donbass, der sich vor allem gegen die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur richtet.

Die KPU steht für den Widerstand gegen den sozialreaktionären Kurs und die Kriegspolitik der Regierung in Kiew. Deshalb werden ihre Mitglieder verfolgt und deshalb steht die Partei auf der Verbotsliste. Derweil stützt die Regierung ihre Macht auch auf faschistische Freiwilligenbataillone, welche Angriffe auf AntifaschistInnen, JüdInnen und sogenannte SeperatistInnen durchführen.

Wir verurteilen diese antidemokratische Praxis und fordern die Aufhebung aller Einschränkungen der kommunistischen Organisationen der Ukraine! Bereits jetzt ist in den Regionen, die unter der uneingeschränkten Kontrolle der Regierung stehen eine Ausbreitung faschistischer Organisationen, ein aufblühender Nationalismus, ein rasanter Anstieg antisemitischer und homosexuellenfeindlich motivierter Gewalttaten zu verzeichnen. Gleichzeitig werden Sozialausgaben reduziert, Staatsbetriebe privatisiert, Löhne gesenkt und Gewerkschaften in ihrer Arbeit behindert. Dies führt zu einer extremen Verarmung der Bevölkerung. Medizinische Versorgung, Renten oder Sozialgehilfen befinden sich im freien Fall. Hier zeigt sich die Perspektive, die der Imperialismus den Menschen bietet.

Wir stellen uns an die Seite aller, die gegen rassistische Spaltung, antirussische Kriegshetze, Faschismus und Demokratieabbau kämpfen. Kein Verbot der KPU und der anderen kommunistischen Organisationen!

Hoch die Internationale Solidarität!

“Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich nicht protestiert;
ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie die Juden holten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten,
gab es keinen mehr, der protestierte.”

Martin Niemöller

Aufruf zur Mahn- und Gedenkveranstaltung am 5. September 2015 in Stukenbrock
Sonnabend, 5. September

Sowjetischer Soldatenfriedhof Stukenbrock, Senner Straße
14.00 Uhr Friedhofsführungen
15.00 Uhr Kranzniederlegung

anschließend
Gedenkansprache:
Hans Coppi Vorsitzender der VVN BdA Berlin

Die Opfer bleiben unvergessen

„UND SORGET IHR, DIE IHR NOCH IM LEBEN STEHT , DASS FRIEDEN BLEIBT, FRIEDEN ZWISCHEN DEN MENSCHEN, FRIEDEN ZWISCHEN DEN VÖLKERN“
Diese Mahnung wurde in Stein gemeißelt auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock.
Vor siebzig Jahren wurde Europa von den Soldaten der Sowjetunion und deren westlichen Verbündeten vom Faschismus befreit. Dreizehn Millionen Soldaten und 14 Millionen Zivilpersonen

Annähernd 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiteten Ende 2013 in der Bundesrepublik als Pflegefachkraft beziehungsweise Pflegehelfer. Innerhalb des Gesundheitsbereich stellen sie damit die größte Berufsgruppe dar. Deren überwiegende Menge ist weiblich: der Frauenanteil in der Pflege liegt zwischen 80 und 90 Prozent. Doch Pflege ist nicht gleich Pflege. Eine erste Unterscheidung, die in jedem Fall mitgedacht werden muss, ist die zwischen Krankenpflege auf der einen und Altenpflege auf der anderen. Entsprechend gliedern sich die Pflegeberufe wie folgt:
Krankenpflegefachkräfte: 576.842
Altenpflegefachkräfte: 219.246
Helfer in der Krankenpflege: 125.803
Helfer in der Altenpflege: 192.112
Spezialisten in der Fachkrankenpflege: 71.276 (vergleichsweise gut bezahlte Beschäftigte mit
Zusatzausbildung, bspw. Intensivpflege)
In beiden Bereichen herrscht ein großer Personalmangel. Die Gewerkschaft geht ver.di davon aus, dass schon heute in Krankenhäusern gut 70.000 Vollzeitstellen in der Pflege fehlen. In der Altenpflege sind es „auf mittlere Sicht“ 142.000 ausgebildete Altenpflegerinnen. Die Beschäftigtenzahl entwickelt sich in Altenpflege und Krankenpflege durchaus unterschiedlich. Über die Entwicklung der Beschäftigtenzahl in Krankenhäusern zwischen 1991 und 2010 schreibt
das Statistische Bundesamt: Es habe einen »Abbau der Zahl der Vollkrafte im Pflegedienst um gut 6%« gegeben. Die Altenpflege ist hingegen ein wachsender Bereich, hier scheint auch die Beschäftigung zu steigen. So wird in der neusten Pflegestatistik, die Aufschluss über die Pflegesituation Ende 2013 gibt, geschrieben: Im Vergleich zu den Zahlen von Ende 2011 stieg die Personalzahl bei ambulanten Pflegediensten um ganze 10,1 Prozent und in Pflegeheimen um 3,7 Prozent – jedoch oft in Teilzeitstellen. Dazu passt auch, dass im Lehrjahr 2013/2014 26.700 Auszubildende eine Lehre in der Altenpflege angefangen haben, fast 14 Prozent mehr als im Vorjahr.
Entsprechend deutet sich folgendes Bild an: In der Krankenpflege haben wir einen Abbau an PflegerInnen, die von Seiten der Krankenhäuser bewusst oder unter Sparnot abgebaut werden. In der Altenpflege kommt der steigende Personalbestand nicht mit der ebenfalls enorm anwachsenden Zahl der offiziell Pflegebedürftigen (mittlerweile 2,6 Millionen) mit.
Die größte Not ist die Personalnot Damit deutet sich auch das Hauptproblem an, auf das wir im Bereich der Pflege stoßen: die
drängende Personalnot. Hier sieht es in allen Bereichen gleich aus, es sind schlicht zu wenig Menschen für die Arbeit am Menschen da. In praktisch jedem Gespräch mit einem in der Pflege arbeitenden hat sich bislang auch gezeigt, dass dieser Zustand von den Beschäftigten als der schlimmste wahrgenommen wird. So sagte etwa Guy Hofmann von der Aktion Pflege am Boden gegenüber der jungen Welt vom 17. Oktober 2014: »Überhaupt fordern die Kollegen, und zwar bundesweit, seit Monaten mehr Personal und mehr Anerkennung. (…) Die Frage nach mehr Geld kommt erst an dritter bis fünfter Stelle.«

Anfang des Jahres gründete die Post AG 49 Tochtergesellschaften, um so ca. 9000 Beschäftigte auszugliedern. Trotz Milliardengewinnen und hohen Dividenden für die Aktionäre wird alles getan, um die Beschäftigten noch mehr auszupressen.Die Ausgliederungen werden genutzt, um Löhne zu senken und Arbeitsbedingungen zu verschlechtern. Euer Widerstand dagegen zeigt, dass wir garnicht so machtlos sind, wie uns immer erzählt wird. Mit eurer Forderung nach Arbeitszeitverkürzung, Lohnerhöhung und Kündigungsschutz stellt ihr klar: ihr werdet keine weiteren Verschlechterungen hinnehmen. Nur der gemeinsame Kampf aller Postangestellten kann die Angriffe verhindern, denn früher oder später kann jeder betroffen sein. Aber nicht nur die Ausgliederungen sind unerträglich, auch die zunehmende Arbeitsbelastung sind nicht mehr zu ertragen. Deshalb haltet die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung aufrecht und setzt sie durch. Wir, die SDAJ, sind solidarisch mit eurem Kampf! Lasst euch von der Post nicht über den Tisch ziehen. Gegen Ausgliederung in die delivery GmbHs ! Für eine Arbeitszeitverkürzung!

weitere Infos zum Post Streik:
http://www.verdi.de/themen/geld-tarif/++co++13183678-083c-11e5-96f0-52540059119e

Sehr geehrte Antimilitaristinnen und Antimilitaristen, liebe Friedensfreunde,

wir als SDAJ Gütersloh wurden gebeten, einen kleinen Einblick in unsere Kampagne „Bundeswehr raus – keinen Menschen, keinen Cent, keinen Fußbreit der Bundeswehr!“ zu geben, die wir 2010 bundesweit durchgeführt und vorangetrieben haben.
Die Kampagne hat sich, wie der Name schon sagt, mit der Bundeswehr, speziell mit der Militarisierung der Jugend in Deutschland befasst. Wie schon seit einiger Zeit bekannt, gibt es Kooperationsverträge zwischen der Bundeswehr und den Schulministerien der Länder, die es ihnen erlauben, mit Ihren speziell ausgebildeten Offizieren in die Schulen zu gehen und während einer Unterrichtsstunde Werbung für das Militär zu machen. Aber auch auf Berufsmes

Stellungnahme der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Gütersloh
70 Jahre Befreiung vom sowjetischen Strafgefangenlager „Stalag 326“ in Stukenbrock

In diesem Jahr 2015, begehen wir 8.Mai den 70. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Bereits am 02. April 1945 wurde das sowjetische Strafgefangenlager „Stalag 326“ in Stukenbrock, durch die Alliierten Kräfte und durch einen gut organisierten Aufstand der Gefangenen befreit. In der Zeit von 1941-1945 sind hier mehr als 65.000 sowjetische Kriegsgefangene, von der Zwangsarbeit für die deutsche Kriegswirtschaft, in Barracken und Löchern hausend, wie Tiere zu Tode gequält worden.

Wir die SDAJ Gütersloh organisieren ebenfalls, eine gemeinsame Anfahrt nach Köln zum Festival der Jugend.
Karten sind auf unserem Gruppenabend, sowie bei den kommenden lokalen Veranstaltungen und Demos erhältlich.
(Normal: 28€ / Soli: 38€) Die Dauerkarten beinhalten Frühstück und Mittagessen (auch vegan) sowie den Zeltplatz.

Aufruf zum Festival der Jugend 2015
Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten.

Gemeinsam diskutieren…
Zu diskutieren gibt es für die arbeitende und lernende Jugend sehr viel. Überall bemerken wir, wie unsere Lebensumstände sich stetig verschlechtern, unsere Schulen zerfallen, unser Ausbildungsgehalt sinkt und unsere Wohnungen immer teurer werden. Doch Geld ist da! Aber wohin fließt das Geld, wenn nicht in Schule und Ausbildung oder die Kommunen? Ein großer Geldfresser in Deutschland ist die Bundeswehr, deren Etat in diesem Jahr schon wieder erhöht wurde. Die Bundeswehr wird weiter aufgerüstet und auch immer häufiger eingesetzt. Von deutschem Boden geht Krieg aus! Der deutsche Imperialismus dominiert die EU.