Presseerklärung der SDAJ zu den kommenden Schulstreiktagen, November 2008

Die Kanzlerin wird es nicht richten –

Schülerinnen und Schüler werden selbst aktiv.

Schulstreik-Aktionen am 12. November

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend [SDAJ] unterstützt die SchülerInnen bei ihrem Protest für eine demokratische, gleiche und gerechte Schule.

Aus der Bundesrepublik Deutschland soll die Bildungsrepublik werden, wenn man unserer Kanzlerin Glauben schenken will. Auf dem Bildungsgipfel hatte man sich ganze zwei Stunden Zeit genommen um PISA Schock, Bildungsmisere und Facharbeitermangel in den Griff zu kriegen. Zählbares Ergebnis: Fehlanzeige.
Dabei liegt die Konsequenz auf der Hand: Schluss mit dem Dreigliedrigen Schulsystem. Eine Schule für Alle und Schluss mit den Elitären abgekanzelten Schulformen wie den Gymnasien.

Eine Nachricht schreckte uns auf:

RWE baut Atomkraftwerk in Erdbeben-Gebiet

Am 3. Oktober hat der Energiekonzern RWE den Zuschlag für eine 49-prozentige Beteiligung an dem umstrittenen Kernkraftwerk Belene erhalten. Der Projektstandort liegt in einer seismisch aktiven Zone (zu Deutsch: Erdbebengebiet!) im Norden Bulgariens, nur wenige Kilometer von der rumänischen Grenze entfernt. Umweltorganisationen halten Belene für eines der gefährlichsten Atomkraftwerke, die derzeit in Europa in Angriff genommen werden. Sie verweisen auf die bewegte Geschichte des Vorhabens, das Anfang der achtziger Jahre konzipiert und nach dem Regierungswechsel in Bulgarien zunächst eingestampft wurde. „1983 haben selbst sowjetische Wissenschaftler vor dem Bau eines Atomkraftwerks an diesem Standort gewarnt. Schließlich ist die Region um Belene 1977 von einem starken Erdbeben erschüttert worden und nur wenige Kilometer vom geplanten AKW-Standort sind 120 Menschen umgekommen,“ berichtet Heffa Schücking von der Umweltorganisation urgewald. Mit dieser Investition spiele RWE „russisches Roulette mit der Gesundheit und Sicherheit von Millionen von Europäern,“ so Schücking.

Ganzer Artikel hier

Wie sicher Atomkraftwerke in Deutschland sind bewies Vattenfall dieses Jahr eindrucksvoll an >> Krümmel, dem freundlichen Kernkraftwerk <<.

Die Bundesregierung zimmert in aller Eile ein 500 Milliarden Euro schweres Rettungsprogramm für die Banken zusammen, das auch eine Teilverstaatlichung mancher Finanzkonzerne vorsieht.

Andere kapitalistische Staaten betreiben ähnliches (meist noch radikaler). Quer durch die Medien wird (auch von führenden Kapitalisten) diskutiert, ob der „Kapitalismus am Ende“ ist oder zumindest reformiert werden muss. Was ist da passiert?

Die DKP Gütersloh lädt zu Vortrag und Diskussion ein:

Finanzkrise

Neoliberalismus – Imperialismus

am Samstag den 1. November ab 16 Uhr ins Gasthaus Muck, Letter Straße 26 in Herzebrock-Clarholz.

Unser Referent Andreas Hüllinghorst lebt in Berlin und ist Redakteur der Thema-Redaktion der marxistischen Tageszeitung „junge Welt“. Ausgehend von der gegenwärtigen Krisensituation wird er auch den Ablauf der Finanzkrise bis zum Platzen der Blase (das begann schon im Juli 2007) darstellen sowie als Grundlage in die Grundstrukturen von Neoliberalismus und Imperialismus einführen.

Anschließend ab ca. 18 Uhr: Achim Bigus (Osnabrück) singt Arbeiterlieder

Wie wir erst jetzt bemerkt haben, hat sich in der Adresse zum Filmeabend ein Fehler eingeschlichen.

Wir treffen uns natürlich in der August-Bebel-Str. 105, und nicht wie es versehentlich gedruckt wurde in der August-Bebel-Str. 15!
Da ist ja auch gar nicht das DKP-Zentrum, aber regelmäßige Besucher ist das sicher schon aufgefallen.

Wir hoffen euch trotzdem alle im Zentrum zu treffen, also bis Sonntag.

Die neuste Bildungszeitung der SDAJ, Militarisierung der Gesellschaft, ist ab sofort auch auf unserer Seite zum Download verfügbar.

Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus. In seinen beiden Formen bildet er eine Lebenserscheinung` des Kapitalismus: als Militärmacht, die die kapitalistischen Staaten bei äußeren Zusammenstößen einsetzen (Militarismus nach außen) und als Waffe in den Händen der herrschenden zur Niederhaltung aller (ökonomischen und politischen) Bewegungen des Proletariats Militarismus nach Innen)“. Lenin

Das Sekretariat des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) veröffentlichte am Dienstag eine Erklärung zur aktuellen Finanzkrise.

Darin heißt es:

(…) Die Bundesregierung will für mehr als 300 Milliarden Euro Zuschüsse bzw. Sicherheiten finanzieren. Die DKP lehnt diese Verschwendung öffentlicher Gelder ab. Wir fordern die sofortige Einsetzung einer Kommission aus Vertretern von Gewerkschaften sowie anderen Institutionen, die nicht mit dem Bankkapital verbunden sind, und demokratischen Persönlichkeiten. Sie sollten den Auftrag erhalten, die Öffentlichkeit über das Ausmaß der Krise zu informieren, Vorschläge zur Lösung der Probleme vorzulegen, die dann in einer Volksabstimmung zu entscheiden sind. (…)

Filmeabend und Diskussion zum Widerstand in Spanien unter der Franco-Diktatur

Am 26. Oktober veranstaltet die SDAJ Bielefeld im DKP-Zentrum zusammen mit der IG BAU Jugend einen Filmeabend mit Diskussion zum Widerstand in Spaniens Diktatur unter Franko.

Wir, die SDAJ Bielefeld, laden zum Filmeabend mit anschließender Diskussion ein. Die Veranstaltung wird am 26.10.08 um 17Uhr beginnen. Zu sehen sein wird der Film „Salvador“.

Wovon handelt der Film?
Der Film beschreibt nach wahren Gegebenheiten die Geschichte des 25-jährigen Freiheitskämpfer Salvador Puig Antich (Daniel Brühl), der durch die Franco-Diktatur am 2. März 1974 in einem ungerechten Prozess zum Tode verurteilt wurde. Als Salvador erkennt, dass Worte im Kampf gegen die Franco-Diktatur nichts mehr nutzen, schließt er sich dem militärischen Flügel der anarchistischen Freiheitsbewegung (Movimento Ibérico de Liberación) an und beginnt Banken aus zu rauben, um Streiks zu finanzieren und Familien inhaftierter Gewerkschafter zu unterstützen. Als er schließlich für eine riskante Aktion aus seinem Versteck in Frankreich nach Spanien zurückkehrt, werden er und seine Freunde überwältigt und festgenommen. Nach leidvollen Monaten im Gefängnis wird er trotz des unnachgiebigen Einsatzes seines Anwaltes durch das Garotte getötet.

Im Vorfeld wollen wir euch gerne die politischen Hintergrunde der Franco-Diktatur etwas näher bringen und anschließen je nach Bedarf über den Film und Möglichkeiten des Widerstandes diskutieren.

Arm durch Arbeit.
Eine volle Stelle und nicht genug zum Leben. Jeder siebte Vollzeitbeschäftigte lebt nach einer Studie der Universität Duisburg-Essen am Rande des Existenzminimums. Weil er einen Lohn bekommt, der eher als Hohn zu bezeichnen ist. Was das bedeutet, erkundete der Journalist Markus Breitscheidel. Er arbeitete sich für sein neues Buch „Arm durch Arbeit“ durch den deutschen Niedriglohnsektor.

Markus Breitscheidel „Arm durch Arbeit“, Econ Verlag, 224 S., 18 €

Der Autor arbeitete ein Jahr undercover in unterschiedlichen Jobs. In seiner Rolle als ungelernter Hilfsarbeiter musste er alle von der Arbeitsagentur vermittelten Tätigkeiten annehmen. Aus dieser Expedition ist ein aufrüttelnder Report über das Leben am Existenzlimit entstanden.

Eine passende WDR-Fernsehreportage zum Thema mit dem Titel „Leiharbeit undercover“ strahlt Das Erste am 27.10. in der Reihe „Die Story“ um 21.00 Uhr aus.

Nun ist es offen sichtbar welche Folgen die finanziellen Spritzen zugunsten der Finanzbranche für die Gesellschaft haben wird.

Die spendable staatliche Förderbank KfW hat ihre Studienkredite passend zum beginnenden Wintersemester verteuert. Der Zinssatz beträgt nun anstatt 6,29 Prozent, 7,0 Prozent. Zum Vergleich: 2006 lag der Zinssatz noch bei 5,1 Prozent.

Wie die „junge Welt“ schrieb hatte KfW-Chefvolkswirt Norbert Irsch im August noch erklärt, mit dem Kredit gebe es keinen Grund mehr, ein Studium allein aus finanziellen Gründen nicht aufzunehmen.

Gerade für Kinder aus der Arbeiterklasse wird dank der Verteuerung, welche Studierende mehrere tausend Euro kosten wird, ein ohnehin schon finanziell kaum zu stemmendes Studium, fast ein Ding der Unmöglichkeit.